Überparteiliche Kooperation für die Zukunft von Mondsee gestartet

„Wir bringen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen.“

Über reelle Zukunftschancen und -perspektiven von Mondsee diskutierten am Samstag Gemeinderäte fast aller Parteien und Unternehmer aus der Marktgemeinde. Zu dem überparteilichen Gedankenaustausch mit spannenden Impulsen von Experten aus Regionalpolitik und Stadtplanung hatte die Fraktion der NEOS eingeladen.

„Ziel ist es“, so die Gemeinderäte Sabine Huemer und Rüdiger Niemz (NEOS), „zunächst gemeinsam mit Mondseer Bürgern, Gewerbetreibenden und neutralen Fachleuten über die Herausforderungen einer nachhaltigen wie fairen Regionalpolitik nachzudenken und dann entsprechende Impulse in die Ortspolitik einzubringen.“ Dazu hatten die NEOS Rudolf Hemetsberger, den Bürgermeister von Attersee (Grüne), sowie den Stadtplaner Professor Stefan Netsch von der Fachhochschule Salzburg gebeten, ihre Erfahrungen zur Diskussion zu stellen.

„Better together“
Rudolf Hemetsberger aus Attersee provozierte zunächst mit zehn Beispielen, „wie man es nicht machen sollte“ und schilderte dann anschaulich, wie es in seiner Gemeinde gelungen sei, gemeinsam an einem Konzept für die Zukunft zu arbeiten und dieses auch Schritt für Schritt umzusetzen: Weniger politische Eitelkeiten, Mut zu Veränderungen, neue Lösungsansätze für die Probleme von morgen und vor allen Dingen Transparenz seien dafür unabdingbar. Hemetsberger, der auch Abgeordneter im oberösterreichischen Landtag ist, sieht vor allem auf lokaler Ebene Chancen für eine konstruktive Zusammenarbeit, die in großen Parlamenten nicht so einfach möglich sei: „better together“ sei jetzt die Devise in seiner Gemeinde.

Zukunft des Bauens: Multimodalität
Dass Mondsee neue und intelligente Lösungen hinsichtlich seiner Ortsplanung braucht, machte Professor Stefan Netsch deutlich: Entgegen der allgemeinen Annahme stehe in der Marktgemeinde noch genügend Baufläche zur Verfügung, allerdings sei der pro Person genutzte Wohnraum immer weiter angewachsen und auch ungünstig verteilt. Aus Sicht der Stadtplanung gehe es jetzt darum, flexible Möglichkeiten der innerörtlichen Verdichtung zu finden, den Ortskern mit unterschiedlichen Einkaufsmöglichkeiten und gastronomischen Angeboten am Leben zu halten und den vielseitigen Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen – vor allem auch hinsichtlich des Verkehrs: Fahrräder und E-Bikes würden immer wichtiger und müssten gleichberechtigt neben Autoverkehr und Fußgängern Berücksichtigung finden. Generell, so Netsch, lebten wir in einer Zeit der „Multimodalität“, die in der Wohnraum- und Gewerbeplanung berücksichtigt werden müsse. Seine Vorschläge: Enkelgerechtes Wirtschaften, Bauen im Bestand, Ortskerne lebendig halten, Verkehrskonzepte für alle Verkehrsteilnehmer und eine langfristig ausgerichtete Stadtplanung.

Seitens der anwesenden Bürger und Unternehmer wurde erneut der Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit der vier Mondseeland-Gemeinden artikuliert: Auch hier müsse man konstruktiv zusammenarbeiten, nur so sei eine sinnvolle Zukunftsplanung möglich, etwa durch die Gestaltung von gemeinsamen Gewerbe- oder Freizeitflächen.

Enquete-Kommission* zur Zukunft von Mondsee
Die beste Möglichkeit, den jetzt begonnenen Austausch konstruktiv fortzuführen, sehen die NEOS in der Gründung einer neutralen Arbeitsgruppe ähnlich einer Enquete-Kommission, in der Vertreter aus dem Gemeinderat gemeinsam mit Wissenschaftlern und Unternehmern „jenseits des alltagspolitischen Klein-Kleins ergebnisoffen nachdenken und dann wissenschaftlich fundierte Vorschläge in den Gemeinderat einbringen“, so Rüdiger Niemz. Dann wieder sei auch der „politische Alltag mit konstruktivem Streit um die bessere Lösung“ gefragt. „Aber vorher bringen wir Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen.“

Die NEOS wollen deshalb im Gemeinderat schnell um die gemeinsame Einrichtung der Enquete-Kommission werben, betont Fraktionsobfrau Sabine Huemer. Unabhängig davon habe sie die überaus positive Resonanz auf die Auftaktveranstaltung am Samstag sehr ermutigt: „Wir treffen uns auf jeden Fall Anfang des neuen Jahres wieder.“

Quelle: NEOS Mondsee

*Stichwort
Enquete-Kommission

Eine Enquete-Kommission dient zur breiten Erörterung und Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten. Sie tagt in der Regel über einen längeren Zeitraum und zieht ihren Beratungen Experten und Expertinnen sowie Sachverständige bei. Die Kommission schließt ihre Arbeit mit einem Bericht an den Nationalrat (hier den Gemeinderat, d.R.) ab, der alle Meinungen wiedergeben muss.

Quelle: www.parlament.gv.at